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Das ist die Politik des Neoliberalismus (die Macht der Konzerne):

 

.) Ausweitung des Freihandels

.) Deregulierung (darunter wird die Abschaffung oder Vereinfachung staatlicher Vorschriften verstanden)

.) Senkung der Einkommenssteuern

.) Einsparung von Sozialleistungen

 

Auf das Individuum gemünzt soll sich jede und jeder nur noch um sich selbst kümmern:

„Eigenverantwortung!“ Gesamtgesellschaftliche und demokratische Verantwortung sind keine Tugenden im Neoliberalismus.

 

In den USA verdient heute der bestbezahlte Manager ein Jahreseinkommen von 3,7 Milliarden US-Dollar: das 290.000fache des gesetzlichen Mindestlohnes. Mit der Armut steigt die Kriminalität in den USA sprunghaft an, die Zahl der Gefängnisinsassen explodierte von 500.000 im Jahr 1980 auf über zwei Millionen heute.

 

Die Macht der Reichen und Konzerne ist so groß geworden, dass sie erfolgreich die Demokratie instrumentalisiert (=für seine Zwecke benutzen) haben. Die Politik trifft die wichtigsten Entscheidungen zugunsten einer Minderheit.

 

 

Sozioökonomischer Strukturwandel der US-Industrie:

 

z.B.:

Der Rust Belt („Rostgürtel“), früher Manufacturing Belt, ist das älteste Industriegebiet der USA:

 

Der so genannte "Manufacturing Belt oder Rust Belt" war lange Zeit das alleinige Hauptindustrie Zentrum der USA. Vor allem in der Schwerindustrie (Eisen, Kohle und Stahl) spielte er eine große Rolle. In den 1960er Jahren begann mit der Abwanderung der Schwerindustrie in die billiger produzierenden Entwicklungsländer der eigentliche Niedergang. An die Stelle des Manufacturing Belts als wachstumsstärkste Region ist heute der Sun Belt im Süden des Landes getreten.

Dies hatte insgesamt vor allem für die Bevölkerung schwerwiegende Folgen. Es kam zu einer hohen Arbeitslosigkeit. Nun wurde der warme Süden (Sun-Belt) beliebter. Als bestes Beispiel ist hierfür Silicon Valley (gehört zum Sun-Belt und liegt in Kalifornien).

Nach und nach erholte sich der Manufacturing Belt und beherbergt inzwischen auch viele Dienstleistungsunternehmen. Wo früher Hochöfen standen gibt es jetzt viele Dienstleistungsunternehmen und High-tech Unternehmen. Gerade die High-tech Industrie ist stark gewachsen. Allerdings kämpft der einst so glorreiche Manufacturing Belt nach wie vor mit den Folgen des Strukturwandels.

 

 

Alternativen zum Neoliberalismus:

 

Lateinamerika im Aufstand gegen den Neoliberalismus:

 

Mitte-Links-Regierungen in Lateinamerika:

 

Zweifellos geschehen heute in Lateinamerika Dinge, die wir uns vor zehn Jahren kaum vorstellen konnten.

 

Damals schien die neoliberale Dampfwalze unaufhaltbar zu sein:

 

In den achtziger und neunziger Jahren wurde Lateinamerika brutalst von den imperialistischen Mächten und den korrupten herrschenden Klassen geplündert.

 

.) Öffentliche Unternehmen wurden an internationale Konzerne billigst verkauft und

.) die Sozialsysteme zerstört,

usw.

 

Als das neoliberale Modell zunehmend in die Krise geriet und in den meisten Ländern Südamerikas linke Bewegungen die Wahlen gewannen (1998 gewannen in 5 lateinamerikanischen Ländern [Venezuela, Brasilien, Argentinien, Uruguay und Bolivien] die Linken Parteien die Wahlen und übernahmen die Regierung), wurde dies die Grundlage ihrer Regierungspolitik.

Der Linksruck in Lateinamerika in den vergangenen Jahren weckt Hoffnungen auf soziale Gerechtigkeit.

 

Demokratie und Sozialismus stehen im Zentrum zahlreicher Debatten:

 

.) durch die Eliminierung der weit ausgebreiteten Korruption

.) die Zurückdrängung ausländischen Einflusses und

.) wirtschaftliche Erlöse sollen auch den bisher sozial ausgegrenzten zu Gute kommen.

 

Und die Erfolge scheinen ihnen Recht zu geben.

 

 

Soziale Marktwirtschaft – das europäische Modell:

(Schweden, Deutschland, Österreich, Frankreich, …)

 

Die Soziale Marktwirtschaft wurde in den 1950er- Jahren in der BRD unter Konrad Adenauers Regierung durch Wirtschaftsminister Konrad Erhard entworfen.

 

Die soziale Marktwirtschaft ist somit ein dritter Weg zwischen unbeschränkter Freiheit (zu wenig Staat) und zentraler Planung (zu viel Staat).

 

Aufgabe des Staates:

Der Staat hat in der sozialen Marktwirtschaft eine starke Stellung. Er greift im Interesse der Allgemeinheit und der sozial Schwachen unmittelbar in das Wirtschaftsgeschehen ein.

 

Geistige Grundlage der sozialen Marktwirtschaft:

Geistige Grundlage der sozialen Marktwirtschaft ist der Personalismus, der den Menschen nicht nur als Einzelwesen (Individuum), sondern zugleich auch als Sozialwesen begreift. Jeder trägt die Verantwortung für sich und für andere; von staatlicher Seite wird ihm dann geholfen, wenn er sich nicht mehr selbst helfen kann.

 

(Fortsetzung Seite 3)