
Verkehrs- und Wirtschaftspolitik der Europäischen Union:
Was ist Wirtschaftspolitik?
Wirtschaftspolitik sind zielgerichtete Eingriffe in den Bereich der
Wirtschaft durch Staatsorgane.
Probleme und Ziele der Wirtschaftspolitik:
Wirtschaftspolitikbereiche:
(es gibt je nach Problemfeldern unterschiedliche Politikfelder)
Problem: |
führt zu: |
wird gelöst durch: |
Nicht alle finden Arbeit |
Arbeitslosigkeit |
Arbeitsmarktpolitik |
Nicht alle verdienen genug Geld |
Armut |
Sozialpolitik |
Unternehmen haben zu geringe Gewinne bzw. Finanzierungsprobleme |
Insolvenzen |
Wirtschaftsförderungspolitik |
Manche Regionen fallen wirtschaftlich gegenüber anderen zurück |
Regionale Disparitäten (=gesellschaftliche bzw. wirtschaftliche Unterschiede) |
Regionalpolitik |
Landwirte verdienen zu wenig |
Bauernsterben |
Agrarpolitik |
Unternehmen setzen zu wenig neue Technologien ein, um der Konkurrenz standzuhalten |
Technologischer Rückstand |
Technologiepolitik |
Warum wird ca. die Hälfte des gesamten EU-Budgets für die europäische Landwirtschaft ausgegeben?
Dieser Anteil ist notwendig, weil viele Bauern in Europa ohne Unterstützung nicht überlebensfähig wären.
Lobbyismus:
Als Lobbyist wird ein der Vertreter einer privaten Interessengruppe bezeichnet, der versucht die Politik eines Staates durch Einflussnahme auf die entscheidenden Politiker im Sinne seiner Interessengruppe zu beeinflussen.
z.B.:
(nochmals Erklärung – Lobbyist)
Lobbyist en sind Politiker, die ihre Arbeit zugunsten gewisser Interessensgruppen machen.
Zum Beispiel: Der Staat will die Höchstgrenze für den CO2-Ausstoß von Autos verschärfen. Ein Lobbyist/Politiker, der Geld von der Automobilindustrie bekommt bzw. dort auch im Vorstand sitzt, nutzt die Kraft seines Amtes und stimmt gegen den Vorschlag, der Vorschlag wird abgeschmettert. Die Automobilindustrie spart sich Milliarden an Entwicklungskosten für effizientere Autos.
Der Lobbyist hat also die Interessen der Automobilindustrie durchgesetzt, ohne dass er sich überlegt, ob er damit vielleicht das Falsche tut.
Arten und Träger der Wirtschaftspolitik:
Konjunktur und Konjunkturverlauf
Da Nachfrage, Angebot, Preise und Einkommen, Importe und Exporte über längere Zeit nicht gleich bleiben, ist auch eine konstante Entwicklung der Gesamtwirtschaft nicht möglich. Es kommt zu einem Wachsen der Wirtschaft (=>des BIP), zu einer Stagnation ( Stillstand beim Wachstum des Inlandsprodukts) oder zu einem Minuswachstum.
Als Bruttoinlandsprodukt bezeichnet man den Gesamtwert aller, innerhalb eines Jahres in einem Land, produzierter Güter und Leistungen abzüglich der Abschreibungen. Es wird gewöhnlich in festen Preisen ausgedrückt, um die Wirkung der Inflation auszugleichen. Das BIP ist ein wichtiges Kriterium für die Bewertung der wirtschaftlichen Aktivität in einem Land.
Das auf und ab der Wirtschaft wird als Konjunkturverlauf oder Konjunkturzyklus bezeichnet. Dieser zerfällt in vier Bereiche:
Konjunkturaufschwung
Hochkonjunktur
Rezession (Abschwung)
Depression
Gemessen wird das Auf und Ab anhand der prozentuellen Veränderung des BIP gegenüber dem Vorjahr, also das Wirtschaftswachstum.
Früher beschränkte sich der Staat darauf, seinen Bürgern nach außen und nach innen Sicherheit zu geben und den Staat zu verwalten. Die moderne Wirtschaftspolitik versucht heute den Konjunkturverlauf zu beeinflussen und soziale Sicherheit zu schaffen. Wirtschaftspolitik und Sozialpolitik sind dabei nur schwer zu trennen.
Grundsätzlich lassen sich zwei Arten der Wirtschaftspolitik unterscheiden, die jedoch beide dasselbe Ziel verfolgen: die Belebung der Konjunktur
2 Arten der Wirtschaftspolitik:
Angebots- und Nachfrageorientierte Wirtschaftspolitik unterscheiden sich grundsätzlich in der Ansicht über Aufgaben des Staates.
I) Neoliberale Wirtschaftspolitik ist angebotsorientiert
Angebotsorientiert = der Staat schafft bessere Bedingungen für Unternehmen, damit diese mehr investieren können.
Die Wirtschaft wird angekurbelt, indem die Anbieter ihr Angebot vergrößern und verbilligen können.
z.B.:
.) Senkung der Körperschaftssteuer (Steuer für Unternehmen) - um die Unternehmen anzuregen zu investieren
.) Steuersenkungen für Unternehmensneugründungen
.) Reduzierung der Produktionskosten